Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Dr. Paul Koch GmbH
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher über den Online-Shop der
Dr. Paul Koch GmbH
Im Geiselrain 7
72636 Frickenhausen
(nachfolgend „ Dr.Koch“) abgeben.
Nur soweit Dr. Koch abweichende Vereinbarungen ausdrücklich schriftlich bestätigt, sind diese gültig, jedoch ohne Wirkung für die Zukunft.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2 Vertragsschluss
Die Angebote im Internet sind unverbindlich und freibleibend und stellen kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Bestellung der Ware erfolgt durch elektronische Übermittlung des ausgefüllten Bestellformulars. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem absenden der Bestellung und stellt eine Vertragsannahme seitens Dr. Koch dar.
Für den Fall, dass ein Produkt aufgrund höherer Gewalt, Produktionsschwierigkeiten oder Produktionseinstellung nicht lieferbar sein sollte und nicht unter zumutbaren Bedingungen seitens von Dr. Koch besorgt werden kann, kann Dr. Koch von dem Vertrag zurücktreten, sofern diese Umstände nach Vertragsschluss eintreten und von Dr. Koch nicht zu vertreten sind. Dr. Koch wird den Besteller hierüber unverzüglich informieren und etwaige durch den Besteller geleistete Zahlungen zurückerstatten. Weitergehende Ansprüche seitens des Bestellers bestehen nicht.
§ 3 Preise
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten.
Ausnahmen: Versandkostenfreie Artikel
§ 4 Versandkosten
Für die Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir pauschal 7,95 EUR* pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von 150 EUR ist der Versand innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.
*Sonderbedingungen POWER BALANCE™
Für Endverbraucher fallen innerhalb von Deutschland keine Versandkosten an. Außerhalb von Deutschland gemäß veröffentlichter Liste bzw. auf Anfrage.
Bei Zahlung per Nachnahme fallen zusätzliche Kosten des jeweiligen Dienstleisters an.
§ 5 Lieferbedingungen
Die Angabe der Lieferfristen und Lieferterminen ist unverbindlich, es sei denn sie werden ausdrücklich schriftlich vereinbart.
Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, können auf Wunsch des Bestellers Teillieferungen erfolgen. Für diese Teillieferung beträgt der Aufpreis 6,00 EUR, wobei diese Teillieferungen als selbstständige Lieferung gelten.
Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, kann Dr. Koch vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird Dr. Koch den Besteller unverzüglich informieren und ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produkts vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Besteller keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, wird Dr. Koch dem Besteller ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
§ 6 Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis ist sofort fällig. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Lastschrift, Nachnahme, Rechnung oder über das Bezahlsystem „ PayPal“. Dr. Koch behält sich vor, Zahlungsarten auszuschließen. Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt die Auslieferung der bestellten Ware erst nach Gutschrift des gesamten Kaufpreises bei Dr. Koch. Die Bezahlung über das Bezahlsystem „PayPal“ erfolgt über die Webseite von PayPal (www.paypal.de). PayPal ist ein Zahlungsdienst von PayPal (Europe) S.a.r.l. & Cie S.C.A. Kunden, die per PayPal bezahlen möchten, benötigen ein dortiges Kundenkonto. Wählt der Besteller die Zahlungsart Vorkasse oder Rechnung, so ist der Gesamtbetrag der Bestellung auf folgendes Bankkonto zu überweisen:
Volksbank Kirchheim-Nürtingen eG
Kontonummer: 102 968 004
BLZ: 612 901 20
IBAN: DE13 6129 0120 9680 04
BIC: GENODES1NUE
Die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von ihnen falsch übermittelten Daten der Bankverbindung entstehenden Kosten sind nur dann von Dr. Koch zu tragen, wenn er diese zu vertreten hat. Anderenfalls gehen Sie zu Lasten des Bestellers.
Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5%-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Dr. Koch behält sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich von Dr. Koch anerkannt wurden.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Dr. Koch.
§ 8 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Dr. Paul Koch GmbH
Im Geiselrain 7
72636 Frickenhausen
eMail: info(at)sport-power-armband.de
Fax: +49 (0) 70 22 / 4 05 95 -55
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
§ 9 Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 10 Haftung
Die Haftung von Dr. Koch in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von Dr. Koch oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet Dr. Koch nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadenersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
§ 11 Datenschutz
Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine ausschließlich für die Auftragsund Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten im Rahmen der Geschäftstätigkeit von Dr. Koch ausdrücklich zu. Dr. Koch gibt derartige Daten nicht an Dritte weiter. Dies gilt nicht für die bei der Abwicklung des Vertrages beteiligten Lieferunternehmen. Der Besteller kann diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Dr. Koch verpflichtet sich für diesen Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgeschlossen.
§ 12 Gerichtsstand, anwendbares Recht
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute, Nürtingen.
Für die Rechtsverhältnisse der Vertragspartner gilt ausschließlich deutsches Recht.
